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23.11.2017 | Freitag | Kommentar | www.taz.de | DIE DRITTE MEINUNG
Eine neue Koalition aus Schwarz, Rot, Grün: Wie einfach ist das denn?, fragt sich Martin Unfried
Das Szenario ist gar nicht so abwegig: Die deutschen Parteien nötigen die Wähler nochmals an die Urne, und am Ende wird das Wahlergebnis nicht viel anders ausfallen als bei der Bundestagswahl im September. Und dann?
Für jemand, der in den Niederlanden lebt, scheint dies tatsächlich absurd. Hier wurde von März bis Oktober in zwei verschiedenen Konstellationen verhandelt. Das war schwierig und zäh. „Zurück ins Wahllokal“ war allerdings keine Option. Im Fall Deutschland ist dies ebenso völlig unangebracht. Natürlich können die im Bundestag vertretenen Parteien eine Regierung bilden. Und, ja, das tut vielleicht weh. Und, ja, die FDP wollte sich das nicht antun. Aber die FDP wird nicht gebraucht. Und wenn die SPD sich ziert, wiederum ein Bündnis mit der CDU/CSU einzugehen, dann gibt es ja immer noch eine Option, die merkwürdigerweise in Deutschland nicht diskutiert wird.
Was liegt näher, als eine Brücke zu bauen: eben keine Große Koalition, sondern ein neues Bündnis, das die Grünen als Koalitionspartner einbindet. Dass Schwarz-Rot-Grün bisher nicht diskutiert wurde, hat wohl nur damit zu tun, dass alle wie blind auf die Mehrheit schauen. Die Grünen werden in dieser Konstellation zwar rechnerisch nicht gebraucht, aber politisch. Nur die Grünen könnten der SPD, ihren Funktionären, Mitgliedern und den Wählern eine Brücke bauen. Denn diese Koalition wäre anders, auch anders als eine Wiederholung der Großen Koalition. Dann kann Sigmar Gabriel Außenminister bleiben. Wahrscheinlich wäre diese neue Koalition sogar einfacher zu schmieden als Jamaika.
Schwarz-Rot-Grün hätte auch einen entscheidenden Vorteil. Anders als mit der FDP könnte man sich in der Europafrage auf einen Kurs einigen und Macrons Angebot zur großen Reformdebatte aufnehmen. Das wäre für uns Europäer entscheidend. Soziale Gerechtigkeit, Integration von Flüchtlingen, digitale Modernisierung? Geht ganz gut ohne FDP. Und trotz der NRW-SPD sollte es auch im Bereich von Kohlekraftwerken eine Einigung geben können. Was also spricht dagegen?.
Kommentar von MARTIN UNFRIED, Jahrgang 1966, ist Dozent am Europäischen Institut für öffentliche Verwaltung in Maastricht und Kolumnist.
23.11.2017 | Freitag | Kommentar | www.taz.de | Meinung + Diskussion | DIE DRITTE MEINUNG | Seite 12 | Ausgabe 11486| Eine neue Koalition aus Schwarz, Rot, Grün: Wie einfach ist das denn?, fragt sich Martin Unfried | Bio: de.wikipedia.org/wiki/Martin_Unfried
Links zum Artikel:
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oekotainment.eu/archiv/html/eine-neue-koalition-aus-schwarz-rot-gruen-wie-einfach-ist-das-denn-fragt-sich-martin-unfried/
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web.archive.org/web/20171127055033/http://oekotainment.eu/archiv/html/eine-neue-koalition-aus-schwarz-rot-gruen-wie-einfach-ist-das-denn-fragt-sich-martin-unfried/
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